Die Verwaltung soll schlank, effizient und immer am Puls der Zeit sein – deshalb muss man sie von Zeit zu Zeit durchforsten. Das Land Oberösterreich lässt diesen Worten nun Taten folgen und hat bereits ein Expertengremium rund um den Landesamtsdirektor beauftragt, alle Landesgesetze und Verordnungen zu bearbeiten. Einen ersten Zwischenbericht soll es bereits im Herbst geben.
Überregulierung erstickt die Innovation
Ziel ist, die Vorschriften so einfach und effizient wie möglich zu gestalten – und Vorgaben, die nicht mehr zeitgemäß sind, zu entfernen. Das passiert jetzt. Denn die Überregulierung erstickt die Innovation. Ziel ist eine spürbare Entlastung der Bevölkerung und der Wirtschaft.
Ziel ist, die Vorschriften so einfach und effizient wie möglich zu gestalten – und Vorgaben, die nicht mehr zeitgemäß sind, zu entfernen. Das passiert jetzt.
Konkret wird geprüft, welche Vorgaben in der Verwaltung mit einer sogenannten Sunset Klausel – also einem Ablaufdatum – versehen werden können, bei welchen Verordnungen nachgeschärft werden muss, weil sich z. B. technische Möglichkeiten verändert haben – etwa der Einsatz von KI möglich wäre und dadurch effizientere Abläufe machbar wären. Klar ist, dass es für eine Region nicht ausreicht, weniger Regulierungen auf übergeordneten Ebenen zu fordern – man muss auch bei sich selbst aktiv werden.
Erste Ergebnisse im Herbst
Wenn die Verwaltung zielgerichtet, schlank und effektiv ist, profitieren davon die Menschen. Genau das ist das Ziel. Bürokratie und Überregulierungen sind für die Menschen oft nicht nur störend, sie verlangsamen die Verwaltung unnötig. Es ist daher die Aufgabe, aber auch der Anspruch, überholte Vorschriften und ineffiziente Vorgänge zu überarbeiten und zu verbessern. Das ist die Landespolitik sowohl der Bevölkerung, als auch der heimischen Wirtschaft schuldig. Im Herbst werden die ersten Ergebnisse präsentiert.
Beispiel Jagdgesetz
Das Oö. Jagdgesetz wurde erstmals seit 60 Jahren gemeinsam mit Vertretern der Jagd und der Grundeigentümer novelliert. Es gibt nun nur mehr drei statt elf Verordnungen. Die Verordnungen zum neuen Jagdgesetz sind für die Jägerinnen und Jäger sowohl Anleitung, Werkzeug als auch Rahmen für die Umsetzung der Jagd in der Praxis. Die nachhaltige Nutzung des Wildes als naturnahes Lebensmittel, aber auch der Artenschutz sowie die zahlreichen wichtigen Aufgaben für die Gesellschaft und die Grundbesitzer wurden bei den neuen Verordnungen gut und zeitgemäß berücksichtigt.
• Inhaltlich wurde es an die aktuellen Gegebenheiten angepasst – Stichworte: Klimafitter Wald, Aufforstungsflächen und Artenschutz.
• Ein großer Meilenstein ist der Musterjagdpachtvertrag, der erhebliche Erleichterungen für alle Beteiligten bringt.
• Am 13. August dieses Jahres wurden die Verordnungen zum Oö. Jagdgesetz offiziell kundgemacht.
Beispiel Jagdgesetz
Das Oö. Jagdgesetz wurde erstmals seit 60 Jahren gemeinsam mit Vertretern der Jagd und der Grundeigentümer novelliert. Es gibt nun nur mehr drei statt elf Verordnungen. Die Verordnungen zum neuen Jagdgesetz sind für die Jägerinnen und Jäger sowohl Anleitung, Werkzeug als auch Rahmen für die Umsetzung der Jagd in der Praxis. Die nachhaltige Nutzung des Wildes als naturnahes Lebensmittel, aber auch der Artenschutz sowie die zahlreichen wichtigen Aufgaben für die Gesellschaft und die Grundbesitzer wurden bei den neuen Verordnungen gut und zeitgemäß berücksichtigt.
• Inhaltlich wurde es an die aktuellen Gegebenheiten angepasst – Stichworte: Klimafitter Wald, Aufforstungsflächen und Artenschutz.
• Ein großer Meilenstein ist der Musterjagdpachtvertrag, der erhebliche Erleichterungen für alle Beteiligten bringt.
• Am 13. August dieses Jahres wurden die Verordnungen zum Oö. Jagdgesetz offiziell kundgemacht.
