Wie sich die Neos frei machen fürs Regieren
Beflügelt von den Europawahlen segeln die Neos auf einer Erfolgswelle, auf der sie ihre Reform-Vorschläge für mehr Freiheit und weniger Blockaden in die nächste Koalition einbringen wollen. Ein Lokalaugenschein.
Beflügelt von den Europawahlen segeln die Neos auf einer Erfolgswelle, auf der sie ihre Reform-Vorschläge für mehr Freiheit und weniger Blockaden in die nächste Koalition einbringen wollen. Ein Lokalaugenschein.
So eine Parteijugend wie Arthur, Stadtsalzburger, 14 Jahre alt und nach den Ferien HTL-Schüler, wünscht Partei sich: Die Gemeinderatswahlen im Frühling weckten sein politisches Interesse, und er klapperte die Wahlveranstaltungen ab. Nach einem Gespräch mit dem FPÖ-Spitzenkandidaten, in dem ihm dieser die Notwendigkeit einer Stadtwache erklärte, wusste Arthur, dass er in das politische Lager mit „einer ganz anderen Sichtweise“ gehört – nicht freiheitlich, sondern liberal – und schloss sich den „Junos – Junge Liberale Neos“ an. Vorige Woche spielte er beim Neos-Soccergolf in Siezenheim mit. Lukas Rupsch, pinker Gemeinderat in Salzburg und Stellvertretender Landessprecher, hatte zu dem Wahlkampftermin geladen. Soccergolf ist eine Mischung aus Fußball, Golf und Minigolf; für eine Runde ist man zwei Stunden unterwegs, zwischen den Ballschüssen bieten sich da viele Gelegenheiten, um über das pinke Wahlprogramm ins Gespräch zu kommen.
Erste Dirndl-Koalition
Salzburg ist ein guter Ort, um sich über die Auf und Abs sowie das Profil der Neos auszutauschen. Neben der barocken, bürgerlich-konservativen Großwetterlage weht in Salzburg immer auch ein aufklärerisches liberal-bürgerliches Lüfterl. Bei den Salzburger Landtagswahlen 2018 erreichten die Neos mit Spitzenkandidat Sepp Schellhorn ihr bis dahin bestes Ergebnis, zogen mit drei Mandaten in den Landtag ein und bekleideten mit ÖVP und Grünen die erste „Dirndl-Koalition“ Österreichs. Der pinke Stimmenmaximierer Schellhorn (siehe Kasten) blieb aber im Nationalrat, stieg zwischenzeitlich ganz aus dem Politzirkus aus. Seine Absenz war mit ein Grund, dass die Salzburger Neos bei den Wahlen im Vorjahr ihre Landtagssitze verloren.
„Wir sind da zu schnell in eine Regierung hinein und haben auch schwierige Ressorts übernommen – da sind wir ins Messer gerannt“, kommentiert Lukas Rupsch dieses Partei-Waterloo, sieht aber auch einen Nutzen darin: „Dieselben Fehler werden wir im Fall einer Regierungsbeteiligung im Bund sicher nicht mehr machen. Wir haben daraus gelernt, so wie auch die Wiener Neos aus den Salzburger Erfahrungen gelernt haben.“
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