![Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) - © Foto: APA/Tobias Steinmaurer](https://www.furche.at/images/content/13650915-1280x658c-ABD_20231017_ABD0096.HR.jpg)
EU-Renaturierung: ÖVP und Grüne in getrennten Welten
Die Aufregung rund um Leonore Gewesslers Ja zur EU-Renaturierung ist ein Lehrstück über Recht, Verantwortung und Taktik in der Politik. „Das Beste aus beiden Welten“ ist jedenfalls Geschichte.
Die Aufregung rund um Leonore Gewesslers Ja zur EU-Renaturierung ist ein Lehrstück über Recht, Verantwortung und Taktik in der Politik. „Das Beste aus beiden Welten“ ist jedenfalls Geschichte.
„Eine Klimakatastrophe für Österreichs Regierung, aber mehr Klimaschutz für Europa“: So kommentierte das ZDF am Montagabend die Turbulenzen rund um die Zustimmung von Leonore Gewessler zur Renaturierungsverordnung der EU. Österreichs grüne Umwelt- und Klimaministerin war zum Zünglein an der Waage geworden, das über Wohl oder Wehe des „Gesetzes über die Wiederherstellung der Natur“ entschied – des Herzstücks des European Green Deal.
Es stand also viel auf dem Spiel am Montag. Nicht nur für die Ministerin selbst, auch für die Glaubwürdigkeit Europas. Ist man bereit, das 2021 verbindlich vereinbarte Ziel der Klimaneutralität bis 2050 umzusetzen? Oder sollte der Green Deal, den Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen noch 2019 vollmundig als Europas „Man on the Moon-Moment“ ausgegeben hatte, nicht mehr sein als rhetorisches Pathos für Schönwetterphasen? Gewessler sagte dazu nein – und ja zur Renaturierungs-Verordnung. „Ich kann es nicht mit meinem Gewissen vereinbaren, im entscheidenden Moment vor meiner Verantwortung wegzulaufen“, erklärte sie in Luxemburg.
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