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In der Zwickmühle
Jetzt werden die Nahost-Friedensgespräche in Washington nach einer längeren Pause fortgesetzt. Als diese vor zirka drei Monaten in Madrid begannen, glaubten noch viele an schnelle Fortschritte. Nichts dergleichen geschah.
Jetzt werden die Nahost-Friedensgespräche in Washington nach einer längeren Pause fortgesetzt. Als diese vor zirka drei Monaten in Madrid begannen, glaubten noch viele an schnelle Fortschritte. Nichts dergleichen geschah.
Bei den Gesprächen zwischen Israel und den Palästinensern stritt man sich um die Prozedur, mit Jordanien sprach man über Prinzipien, die israelisch-syrischen und die israelischlibanesischen Gespräche waren nichts anderes als ein Nebeneinanderreden.
Dieses Mal wollen die Israelis und die Palästinenser die Tagesordnung der kommenden Gespräche festlegen. Ob es jedoch bereits bei dieser Runde zu Gesprächen über die Autonomie in den besetzten Gebieten kommt, ist noch fraglich. Ministerpräsident Jiz-chakSchamirhat ganz andere Fragen zu lösen. Zwei seiner drei Koalitionspartner von Rechtsaußen drohen, die Koalition zu verlassen, sobald die Au-tonomieverhandlungen beginnen (FURCHE 2/1992, Seite 3).
Sollten die beiden ultrarechen Parteien, die Transferisten und die Auf-
erstehungspartei, die Koalition verlassen, so hat Schamir keine Mehrheit im Parlament. Der Premier erklärte, er wolle keine vorgezogenen Wahlen; noch hat er die Absicht, diese -gemäß dem Gesetz - im November dieses Jahres durchzuführen. Minister, die Schamir nahestehen, treffen jedoch bereits Vorbereitungen für Wahlen im Juni.
Der erste Paragraph der Friedensverhandlungen mit den Palästinensern soll sich mit der Einstellung von Neuansiedlungen beschäftigen. Doch gerade hier will Schamir nicht nachgeben. Denn je mehr Neuansiedlungen es in den besetzten Gebieten gibt, desto weniger effektiv kann die von ihm angebotene Autonomie sein.
Schamir und Israels Rechte sehen in den Verhandlungen nur ein Mittel zur Erhaltung von Großisrael. Und wenn die Gespräche diesem Ziel nicht dienen - und so sieht es aus - ,wird die israelische Regierung diese Verhandlungen nur ganz langsam vorantreiben. Schamir will jedoch auf keinen Fall die Verhandlungen platzen lassen, um die Amerikaner nicht zu verärgern. So wird es also Friedensgespräche auf Sparflamme geben nach dem Prinzip: Wir haben Zeit.
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