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24/2017 - Liste, Bewegung – Partei? (Rudolf Mitlöhner)
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Ungelesen 13.06.2017, 08:02
Liste, Bewegung – Partei?

Die Personalisierung hat auch der Politik mehr Farbe und Vielfalt gebracht. Dennoch werfen ganz auf Einzelne zugeschnittene Wahllisten demokratiepolitische Fragen auf.

| Von Rudolf Mitlöhner

Fred Sinowatz wurde stets für zwei Aussagen – zu Unrecht – belächelt: dass alles sehr kompliziert sei; und dass er ohne die Partei nichts sei. Mit beidem lag der damalige Bundeskanzler richtig. Während allerdings Ersteres sich als wahrhaft prophetisch erwiesen hat und heute in einer Weise gilt, wie es sich Sinowatz nicht hätte träumen lassen, wird man Zweiteres für die Gegenwart nicht einfach so stehen lassen können. Zwar gibt es noch jede Menge Funktionäre, insbesondere von SPÖ und ÖVP, auf welche das Sinowatz’sche Diktum ohne jede Einschränkung zutrifft – aber der Trend der Zeit geht doch deutlich in eine andere Richtung: Person vor Partei.
Nicht von ungefähr schrieb Martina Salomon dieser Tage im Kurier mit Blick auf Sebastian Kurz und seine „neue Volkspartei“ davon, dass „plötzlich die Umkehrung des Sinowatz-Spruchs zutreffen könnte: Ohne ihn, Sebastian Kurz, ist die Partei nichts.“ Das ist in der Tat ein Indiz für einen Paradigmenwechsel unseres demokratischen Systems, der Fragen aufwirft.
Nun wird sich niemand in die Zeiten zurücksehnen (und selbst wenn, wäre es sinnlos), wo es außer Rot und Schwarz nicht viel gab und jede der beiden Parteien eine Art Rundumversorgung für ihre jeweilige Klientel von der Wiege über den Autofahrer- und Wanderclub bis zur Bahre bereithielt. Woraus sich zwangsläufig Karrieren von Personen ergaben, die „ohne die Partei nichts“ gewesen oder geworden wären.

Gelangweilte Erregungsgesellschaft

Aber man muss kein unverbesserlicher Nörgler sein, um auch die Problematik von Parteien (Listen, Bewegungen …) zu sehen, die ganz auf eine Person zugeschnitten sind. Es ist dies auch ein Symptom der Kurzatmigkeit unserer Zeit, einer politmedial unterzündeten Erregungsgesellschaft, deren saturierte Langeweile nur scheinbar im Gegensatz dazu steht, vielmehr aber bloß deren Kehrseite bildet.
Was bedeutet es beispielsweise demokratiepolitisch, wenn sich die – notgedrungen überzogenen – Hoffnungen, die auf den neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron projiziert werden, nicht erfüllen? Je größer (und unrealistischer) die Erwartungen, desto jäher auch der Absturz, desto gravierender Desillusionierung und, ja, vielleicht auch Wut – mit allen damit verbundenen Gefahren.

Maßstäbe jenseits tagespolitischer Schwankungen

Nun war es vom Hosanna bis zum Crucifige auch und gerade in der Politik immer ein kurzer Weg. Aber solange die betreffende Person eingebettet war in die Strukturen, den „Körper“ einer Partei, solange waren solche Prozesse auch gewissermaßen abgefedert. Man fühlte sich als Bürger eben nicht nur einer (medial gehypten) Person zugehörig, sondern auch – oder sogar primär – einer Gesinnungsgemeinschaft, verstand sich als Sozial- oder Christdemokrat, jenseits von aktuellem Ärger oder Unmut.
Macron ist zweifellos das krasseste Beispiel in Europa für diese Entwicklung – Kurz indes versucht ja, wohl auch aus den genannten Gründen, den Spagat zwischen „Liste“ und „Partei“. Dennoch kann man sich schwer vorstellen, dass diese „neue Volkspartei“ dereinst jemand anderer einfach übernimmt, so wie früher ein Obmann den anderen abgelöst hat.
Nocheinmal: Es kann und soll gewiss kein Weg zurückführen in eine Welt festgefügter politischer Lager. Es ist gut, dass das Sinowatz-Diktum zunehmend an Gültigkeit verliert (und es sollte noch weiter verlieren). Aber man sollte dennoch nicht vergessen, dass gute Politik auch weltanschauliche Fundierung jenseits noch so charismatischer Führungspersönlichkeiten braucht. Maßstäbe, die nicht tagespolitischen Schwankungen unterworfen sind; Orientierung mittels eines Kompasses, dessen Nadel nicht durch jede medial induzierte Hysterie zum Rotieren gebracht wird. Aber, zugegeben, im Politalltag ist das alles sehr kompliziert.

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