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33/2017 - Jetzt kommt Bewegung rein (Rudolf Mitlöhner)
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Ungelesen 16.08.2017, 08:06
Jetzt kommt Bewegung rein

Langweilig wird es sicher nicht, das Finale des Wahlkampfs. Fast nichts ist wie es war – für Rot und Grün eine schlechte Nachricht. Ob es für Kurz eine gute ist, liegt an ihm.

| Von Rudolf Mitlöhner

Was für ein Wahlkampf! Nicht nur dass am Ende dieser Legislaturperiode keine Fraktion dieselbe Stärke hat wie an deren Beginn, die Mehrheitsverhältnisse im Nationalrat sich also einigermaßen verschoben haben – auch sonst ist man geneigt, einen früheren PR-Slogan des vormaligen Arbeitgebers des Bundeskanzlers zu zitieren: „Jetzt kommt Bewegung rein.“ Jede Menge neue Listen, Abspaltungen, Neupositionierungen, Quereinsteiger und dergleichen mehr.
Kaum eine Partei, die davon nicht betroffen wäre. Am ehesten noch NEOS und SPÖ. Aber auch hier hat sich einiges getan: Für Erstere soll nach einem Jahr Gänseblümchen-Zupfen („ich will – ich will nicht …“) Irmgard Griss den nach ihr benannten Effekt auslösen. Der dürfte zwar mittlerweile ziemlich an Effektivität eingebüßt haben, könnte aber immerhin ausreichen, NEOS den Wiedereinzug in den Nationalrat zu sichern.
Und die SPÖ tut zwar so, als wäre die SPÖ die SPÖ und nichts anderes als die SPÖ. Aber nicht erst seit der Causa Silberstein geht es dort drunter und drüber. Ohne die mutmaßlich kriminellen Aspekte des Falles ignorieren zu wollen, muss man doch sagen, dass diese jüngste Wendung vor allem ein Symptom für den Zustand der Partei darstellt, letztlich – so verheerend die Außenwirkung ist – nicht das Problem selbst.

Widersprüchliche SP-Signale

Dieses besteht darin, dass es die Partei beinahe zerreißt, dass ihr Herzmuskel, die Wiener SP, schwer gebeutelt wird, dass der dort ausgeb