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48/2016 - In der Nachwahrheitszeit (Otto Friedrich)
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Alt 30.11.2016, 08:36
In der Nachwahrheitszeit

Die Präsidentenwahl am Sonntag wird zu einer Entscheidung über die Richtung des Landes stilisiert. Ob man will oder nicht: Es geht tatsächlich um eine solche.

| Von Otto Friedrich

Wenn es denn bloß um die Sache ginge. Oder ums konkrete Amt: Denn der Bundespräsident ist in Österreichs Politgefüge bekanntlich eine minder relevante Figur, was die realen Machtbefugnisse betrifft. Aber von einer einigermaßen sachlichen Auseinandersetzung kann längst keine Rede mehr sein. Natürlich ist auch die – aus bekannten Gründen – unnatürlich lange Dauer des Präsidentschaftswahlk(r)ampfs dazu angetan, dessen Bedeutung zu einer Richtungsentscheidung für die Demokratie und die Republik zu stilisieren.
„Der Versuch vieler, auf potenzielle Wählerinnen und Wähler von Norbert Hofer zuzugehen und eine sachliche Befassung mit schwierigen und emotionalen Themen zu führen, ist eine Herausforderung, die viel Kraft kosten kann – weil sich die Argumente ohnehin nach Kurzem wiederholen oder weil oft gar keine Bereitschaft zum Gespräch besteht.“ Auf diesen Punkt bringt es dieser Tage das E-Mail eines Van-der-Bellen-Wählers – und dieser spricht da eine über die aktuelle politische Auseinandersetzung hinaus virulente Entwicklung an: Der Gesprächsbedarf im Lande steigt. Und die Gesprächsfähigkeit sinkt, so zumindest die zitierte Wahrnehmung.

Willkommen im postfaktischen Zeitalter!

Willkommen im postfaktischen Zeitalter, lautet die flapsige Antwort auf derartigen Befund. Und jedenfalls Norbert Hofer scheut sich nicht, selbigem Rechnung zu tragen – etwa indem er, wie vor einigen Tagen in einer TV-Konfrontation, aus einer Diplomarbeit zitiert, um seine Behauptung, Muslime würden keinesfalls in Pflegeberufen arbeiten (wollen), zu untermauern. Was macht es da schon, dass die Autorin und der Betreuer der Diplomarbeit dementieren, dass sich derartige Folgerung aus dieser Diplomarbeit ableiten lasse. Die Sache ist ausgesprochen, ihr Wahrheitsgehalt völlig egal. Man kann sich über Derartiges nicht mehr mit Bonmots retten wie Michael Häupls Diktum, Wahlkämpfe seien eben Zeiten „fokussierter Unintelligenz“. Denn dieser Wahnsinn hat Methode. Wenn es nicht gelingt, ihm Einhalt zu gebieten, dann steht Demokratie wirklich auf dem Spiel.
Das englische Wort für postfaktisch – post truth, „Nach-Wahrheit“ – fasst dies noch prägnanter zusammen: Wenn nicht mehr um Sachverhalte und Argumente gestritten wird, dann ist Feuer am Dach.

Wer wahrheitsbefreit argumentiert, hat Oberwasser

Hier handelt es sich außerdem nicht um ein österreichisches Problem. Auch der künftige US-Präsident kümmerte sich im Wahlkampf keinen Deut um die Wahrheit, seine Wähler fanden sich mit dieser Offensichtlichkeit ab. All das gilt praktisch im Weltmaßstab: Wohin das Auge blickt, hat beim „Volk“ derjenige Oberwasser, der wahrheitsbefreit argumentiert. Die Mechanismen, den öffentlichen Diskurs so zu dominieren, ähneln einander – in der Türkei Erdo˘gans stellt sich das für den westlichen Beobachter nur unappetitlicher dar als hierzulande, aber die Demagogen dies- und jenseits des Atlantiks wissen sich auf dem Vormarsch.
Im Übrigen sollte man da die Rolle der Medien gleichfalls im Blick haben: Den Brexit in Großbritannien hat etwa der dortige Boulevard massiv und wahrheitsunabhängig herbeigeschrieben. Auch dass Donald Trump „groß“ werden konnte, verdankt er medialen Mechanismen, die eben nicht auf Fakten, sondern auf Aufregung und Streit basieren. Und hierzulande funktioniert der Boulevard seit Jahr und Tag – etwa in der Flüchtlings- und Migrationsthematik – genauso.
Unter diesen Auspizien bleibt die Wahlentscheidung am Sonntag nicht mehr eine sachpolitisch grundierte Persönlichkeitswahl. Es geht tatsächlich um die Richtung für dieses Land. Ob Wählerin, Wähler oder Nichtwählerin, Nichtwähler: Deren Entscheidung ist von einer Brisanz, wie man sie sich in den letzten Jahrzehnten nicht vorstellen konnte.

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