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19/2017 - Wer sich zu Tode etabliert (Oliver Tanzer)
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Alt 10.05.2017, 08:27
Wer sich zu Tode etabliert

Der Wahlsieg von Macron in Frankreich verunsichert die traditionellen politischen Parteien. Doch ihre Niederlage ist hausgemacht. Ein Anstoß zur Selbsterweckung.


| Von Oliver Tanzer


Die Leidenschaft der Jugend ist dem Alter ein Graus, heißt es in einem französischen Sprichwort. Und wenn das auch im Einzelfall ein halbgares Bonmot ist, für die Politik stimmt es allemal. Keine Angst, hier soll es nicht um die jungen Grünen und Eva Glawischnig gehen, sondern um ein etwas größeres politisches Phänomen. In Frankreich wurde Emmanuel Macron zum Präsidenten gewählt, nicht nur weil er persönlich jung und leidenschaftlich ist und sein Programm proeuropäisch. Er wurde auch für eine unterschwellige Botschaft gewählt: Dass nämlich die alten politischen Lager obsolet und dem Untergang geweiht sind.
Dieser Reflex ist heute in westlichen Demokratien tonangebend: Wer erfolgreich sein will, muss un- oder gar anti-ideologisch sein. Stellt diese Abwertung des Alten eine Gefahr für Politik und Gesellschaft dar?

Grassierende Untauglichkeit

Um sich davor zu fürchten, müsste der Ist-Zustand der traditionellen Politik eigentlich erstrebenswerter sein als der des politischen Experiments, wie es Macron darstellt. Er ist es aber nicht. Im Gegenteil. Wenn man die aktuellen Problemfelder, also Globalisierung, Digitalisierung, Kriegs- und Wohlstandsmigration und die Antworten der Politik darauf bedenkt, wird die Sache klar. Die Politik nationalstaatlicher Prägung zeigt sich hilflos in ihrer Kernkompetenz, der Steuerung der Gesellschaft mittels Gesetzen. Sie reagiert und reagiert mit Phobien, wo sie rational sein sollte, verhängt Notstände, wo trockene Analyse praktikable Lösungen reichen sollte. Sie verstrickt sich in interne Konflikte und lähmt sich selbst. Solche Parteien haben nicht nur keine Antworten, sie sind auch keine Antwort mehr. Sie sind untauglich in einem Demokratie-Konzept, das ein globales Gesellschaftsmodell will statt einer nationalen Dorfidylle.
Präsident Macron wird unterstellt, er habe zu wenig politische Überzeugung, sei ein Rosinenpicker, der seine eigene Agenda ohne innere Überzeugung zusammenkleistert. Mag sein. Aber welche Überzeugungskraft hat denn ein „eigentlich bester“ Kandidat wie François Fillon, der mit dem Gebetbuch in der einen Hand für sich wirbt, während er mit der anderen seine Familie mit öffentlichen Geldern spickt, wie die Staatsanwaltschaft meint? Wenn auch nur Ansätze davon wahr sind, bleibt vom wertkonservativen Strahlemann nur Wertelosigkeit hinter Kerzerlfassade.

Der Verlust der Prinzipien

Ein krasses Beispiel sicher. Aber es zeigt einen allgemeinen Hang zur saturierten Lässigkeit, die sich nicht einmal mehr fragt: „Wo war da mei Leistung?“, geschweige denn, „Wo waren da meine Prinzipien?“ Im banaleren Rahmen trifft eine solche Kritik auch auf das Pizza-Austragen von Kanzler Kern zu, da sich der Eindruck erhärtet, der Gestus des Austragens ersetze die fehlende Regierungsarbeit. An diesem Punkt mischen sich Aktualität und alte Kulturerinnerung. In der griechischen Mythologie wird die Figur des Dämons nicht als eine böser Geist begriffen, sondern als eine Gestalt, die dem Menschen entgegentritt und fragt: „Wohin gehst du?“
Wenn die Politiker der etablierten Parteien weise genug wären, würden sie die Dämonen des Anti-Establishments – und dazu zählt Donald Trump genauso wie Macron – als eine Aufforderung zur Reflexion sehen. Und diese Reflexion darf ruhig zur Wiederentdeckung alter Ideale führen. Für die SPÖ etwa wäre das die Entstaubung der Internationalen Gemeinschaft und die Einmottung der Provinzialität in burgenländischem Schweinchenrosa. Die ÖVP könnte die Konzepte der Globalisierung und der Digitalisierung mit den Werten der ökosozialen Marktwirtschaft bereichern, um einmal konstruktiv wahrgenommen zu werden. Tatsächlich braucht es die Anerkennung eines Paradoxons: Dass Parteien, die Stabilität versprechen, scheitern werden, wenn sie selbst zu stabil sind und starr die Macht umklammern. Denn genau das führt ja zum Tod ihrer Ideale. Letztere sind übrigens gestorben, lange bevor das Wehklagen über das Sterben der Parteien begann.

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